AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Radio Saalfelden:

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für sämtliche Verträge und Leistungen zwischen Radio Saalfelden und ihren Kunden im Rahmen der Nutzung der Website, Dienstleistungen und Produkte von Radio Saalfelden.

2. Vertragsgegenstand

2.1 Radio Saalfelden stellt über ihre Website Radioprogramme, Inhalte und gegebenenfalls weitere Dienstleistungen zur Verfügung.

2.2 Der Kunde hat keinen Anspruch auf dauerhafte Verfügbarkeit der Dienstleistungen und Inhalte von Radio Saalfelden. Radio Saalfelden behält sich das Recht vor, Dienstleistungen und Inhalte jederzeit zu ändern, zu erweitern, einzuschränken oder einzustellen.

3. Registrierung und Nutzerkonto

3.1 Für die Nutzung bestimmter Dienstleistungen und Inhalte von Radio Saalfelden kann eine Registrierung erforderlich sein. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und sein Nutzerkonto vertraulich zu behandeln.

3.2 Der Kunde ist verantwortlich für sämtliche Aktivitäten, die unter seinem Nutzerkonto durchgeführt werden. Er verpflichtet sich, Radio Saalfelden unverzüglich über jegliche unbefugte Nutzung seines Nutzerkontos zu informieren.

4. Urheberrecht und Nutzungsrechte

4.1 Sämtliche Inhalte, Designs, Logos, Marken und sonstigen geistigen Eigentumsrechte, die auf der Website von Radio Saalfelden verfügbar sind, unterliegen dem Urheberrecht und dürfen ohne ausdrückliche Zustimmung von Radio Saalfelden nicht vervielfältigt, verbreitet oder anderweitig genutzt werden.

4.2 Der Kunde erwirbt lediglich ein nicht-exklusives, nicht übertragbares Nutzungsrecht für die Inhalte und Dienstleistungen von Radio Saalfelden. Jegliche kommerzielle Nutzung, Weiterverkauf oder Verbreitung der Inhalte ist untersagt.

5. Haftung

5.1 Radio Saalfelden haftet nicht für Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtverfügbarkeit ihrer Dienstleistungen und Inhalte entstehen, es sei denn, diese beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Radio Saalfelden oder ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen.

5.2 Die Haftung von Radio Saalfelden ist in jedem Fall auf die Höhe des vorhersehbaren Schadens begrenzt.

6. Datenschutz

6.1 Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgt gemäß den gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Nähere Informationen dazu finden sich in der Datenschutzerklärung von Radio Saalfelden.

7. Schlussbestimmungen

7.1 Es gilt das österreichische Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

7.2 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB ist das für den Sitz von Radio Saalfelden örtlich zuständige Gericht, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

7.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.